Sie sind wieder da

Die Demokratie schien gesiegt zu haben, als 1989 der Eiserne Vorhang fiel. Betonkommunisten wie Honecker in der DDR, Jaruzelski in Polen oder Ceauşescu in Rumänien, sie alle waren Geschichte. Seitdem galt Alexander Lukaschenko in Belarus als der »letzte Diktator Europas«. Bis Wladimir Putin die Ukraine überfallen ließ. Mit dem Angriffskrieg, den man in Russland weder »Angriff« noch »Krieg« nennen darf, hat der Kreml-Herr-scher sein Land endgültig in einen Polizeistaat verwandelt: Die Opposition wird weggesperrt, die Zivilgesellschaft eingeschüchtert, das letzte bisschen Meinungsfreiheit erstickt. Aus dem Autokraten Putin ist über Nacht ein Diktator geworden.

Mit Russlands Krieg ist die Diktatur endgültig nach Europa zurückgekehrt, und mit ihr die alten Diktatoren: Ist Putin »der neue Stalin«? Wie viel Hitler steckt in ihm? Kaum eine Debatte kommt ohne das große historische Besteck aus. Sinnvoll können solche Vergleiche nur sein, wenn sie die Unterschiede erhellen. Zumal von Beginn an kein Regime wie das andere war. Verstand der Oktoberrevolutionär Lenin unter Diktatur vor allem eine Terrorherrschaft, musste Hitler die »Volksgenossen« nicht zum Jubeln zwingen. Heute sind es wie in der Türkei oder in Ungarn eher hybride Staatsformen, die an Boden gewinnen. Je nach Standpunkt erscheinen sie als defekte Demokratien oder als autoritäre Regime, die sich demokratisch bemänteln. Es ist nicht immer leicht zu sagen, wo die Herrschaft des Volkes endet und die Diktatur beginnt; viele selbstherrliche Machthaber imitieren die Demokratie oder tarnen sich mit ihr. Gerade in dieser Grenzauflösung, in dem Trugbild, das sie erzeugen, liegt ihre Gefahr.

Frank Werner,
Chefredakteur

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